Kategorie: Internet und Gesellschaft
Netzneutralität bedeutet, dass die Internet-Anbieter alle Daten gleichbehandeln und gleich schnell oder langsam übertragen. Bei völliger Netzneutraliät werden alle Daten mit identischer Geschwindigkeit übertragen und keine Website wird bevorzugt oder benachteiligt. Wird für eine Seite A die Übertragungsgeschwindigkeit gedrosselt, muss dies in gleichem Umfang auch für eine Seite B geschehen.
Wenn man beispielsweise über das Netz Radio hört, sollten alle Sender gleich gut übertragen werden. Egal, ob es sich um einen kleinen Regionalsender, um einen großen Privatsender oder um einen öffentlich-rechtliches Kulturprogramm handelt. Der Provider muss nach europäischem Recht dafür Sorge tragen, dass die Daten aller Sender gleichberechtigt übermittelt werden und kein Sender bevorzugt oder benachteiligt wird. Der Internet-Provider stellt also die Infrastruktur, die Kabel oder das WLAN-Netz zur Verfügung, diese Infrastruktur muss von allen Marktteilnehmern unabhängig von ihrer Größe oder der Art der Inhalte ohne Qualitätsunterschiede genutzt werden können.
Wenn man das Beispiel von der Datenautobahn auf eine reale Autobahn ohne Netzneutralität übertragt würde sich folgendes Szenario ergeben: Bei einer dreispurigen Autobahn ist eine Autobahnspur ausschließlich für VW-Fahrzeuge reserviert, während sich alle anderen Autos auf den verbliebenden 2 Spuren drängeln müssen und daher natürlich erheblich langsamer vorwärtskommen. Dadurch würde VW mehr Autos verkaufen und die anderen Anbieter würden benachteiligt werden. Die Infrastruktur Autobahn ist also nicht für alle gleich zugänglich, die Neutralität des Straßennetzes wäre in diesem Beispiel nicht gewährleistet.
Ist der Provider also dazu berechtigt, die Daten eines Radiosenders erheblich schneller, als die Daten eines anderen Senders zu übertragen, würde das langfristig dazu führen, dass der langsamere Radiosender Hörer verliert und die dort vertretenden Meinungen in der öffentlichen Diskussion weniger Gewicht haben. Oder, dass der Internetauftritt einer bestimmten, vom Provider benachteiligten und langsamer übermittelten Zeitung, seltener besucht wird und damit ebenfalls an Einfluss verliert. Die Provider können also bei fehlender Netzneutralität die öffentliche Meinung in ihrem Sinne beeinflussen.
Es gibt auch im europäischen Raum bereits Beispiele, bei denen umstritten ist, ob der Grundsatz der Netzneutralität eingehalten wird. Bei bestimmten Telekommunikationsanbietern wird für Dienste wie Amazon Prime oder Netflix im mobilen Bereich ein sogenanntes Zero Rating angeboten, das bedeutet, dass die Benutzung dieser Dienste nicht vom Datenvolumen der User abgezogen wird, während die Nutzung anderer kleinerer Video-Plattformen das Datenvolumen der User reduziert.
Dadurch entstehen den Anbietern, die nicht in diesem kostenlosen Datenvolumen enthalten sind, wirtschaftliche Nachteile und die Meinungsvielfalt wird zulasten kleinerer Anbieter eingeschränkt.
Am 14.12.2017 wurde in den USA die Netzneutraliät abgeschafft. Demnach müssen im Gegensatz zur europäischen Rechtslage nicht alle Daten durch die Netzbetreiber gleich schnell übertragen werden. Es ist den Netzbetreibern nun erlaubt, Daten von bestimmten Diensten gegen Bezahlung schneller zu übertragen. Die Netzbetreiber müssen allerdings veröffentlichen, ob sie einigen Diensten eine schnellere Datenübertragung ermöglichen.
Es wird von den Kritikern dieser Entscheidung befürchtet, dass die größeren Anbieter (Videoplattformen, Zeitungen, Fernsehsender) sich eine schnellere Geschwindigkeit kaufen können und dadurch noch weiter wachsen werden, während die Chancen für neue bzw. alternative Medienplattformen noch weiter sinken.
Außerdem wird befürchtet, dass sich die größeren Anbieter die bevorzugte Behandlung einiges kosten lassen werden und diese Kosten durch Preiserhöhungen an die User weitergeben.
Zudem gibt es in einigen abgelegenen US-Regionen nur einen Breitbandanbieter, sodass eine Bevorzugung oder Benachteiligung bestimmter Dienste alle betrifft und nicht durch die Auswahl eines anderen Breitbandanbieters umgangen werden kann. Die Befürworter der Abschaffung der Netzneutralität argumentieren mit der Wahlfreiheit der User einen anderen Anbieter zu wählen, wenn ihnen die Einschränkungen bzw. Bevorzugungen bestimmter Seiten oder Dienste nicht passen und verteidigen diese Entscheidung durch eine streng marktwirtschaftliche Argumentation des erhöhten Wettbewerbs und der größeren Marktfreiheit. Diese Rechtfertigung ist unter anderem wegen der oft fehlenden oder eingeschränkten Auswahlmöglichkeiten der User sehr umstritten.
Von Kritikern wird außerdem angeführt, dass einige Breitwandanbieter auch Internetdienste anbieten und ihre eigenen Dienste in Zukunft bevorzugen könnten.
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